Mit Hartz IV, dem Vorgänger des Bürgergeldes, konnten anspruchsberechtigte Personen in Deutschland auch das sogenannte Sozialticket / Deutschlandticket beantragen. Inhaber des Sozialtickets (auch als Berlinpass oder Berlin Sozialticket in der Hauptstadt genannt) konnten bestimmte Dienstleistungen und Produkte zu einem ermäßigten Preis erwerben.
Seit Anfang 2023 haben jedoch viele anspruchsberechtigte Haushalte das Sozialticket Berlin noch nicht erhalten.
In diesem Artikel erfahren Sie mehr über den Sozialpass in Deutschland, die Situation mit dem Berlinpass 2023 und was man tun kann, wenn man den Pass nicht erhalten hat.
Was ist das Sozialticket?
Ein Sozialticket / Deutschlandticket ist ein Dokument oder ein Ausweis, der von bestimmten Gemeinden oder Städten ausgegeben wird und Inhabern Vorteile und Rabatte in öffentlichen und privaten Einrichtungen gewährt. Das Sozialticket richtet sich in der Regel an Personen, die Sozialleistungen erhalten oder mit ähnlichen finanziellen Schwierigkeiten konfrontiert sind. Mit einem Deutschlandticket bekommen Inhaber beispielsweise reduzierten Eintritt in Museen, vergünstigte Preise für den öffentlichen Nahverkehr, Rabatte für bestimmte Geschäfte und Dienstleistungen oder auch kostenlose Tickets für kulturelle Veranstaltungen.
Beispielsweise sind diejenigen, die für das Sozialticket berechtigt sind, auch von der GEZ-Gebühr befreit und können sogar Amazon Prime zum halben Preis erhalten. Die genauen Vorteile können je nach Stadt oder Gemeinde variieren, da die Programme auf lokaler Ebene verwaltet werden.
Das Sozialticket zielt darauf ab, Menschen mit geringem Einkommen oder finanziellen Schwierigkeiten den Zugang zu kulturellen, sportlichen und bildungsorientierten Möglichkeiten zu erleichtern. Er fördert soziale Teilhabe, hilft finanzielle Barrieren zu überwinden und ermöglicht eine umfassendere Teilnahme am Gemeinschaftsleben.
Der Berlinpass 2023
In der Vergangenheit haben Personen mit geringem Einkommen, Sozialhilfeempfänger und Bezieher eines Grundeinkommens Ermäßigungen nutzen können.
Das Sozialticket Berlin ermöglicht Vorteile, wie z.B.:
- günstigere kulturellen Veranstaltungen wie Konzerte und Museumsbesuche,
- reduzierte Tarife für Schwimmbäder,
- billigere Tickets für den öffentlichen Nahverkehr in Berlin (BVG Sozialticket)
Eine beträchtliche Anzahl von Haushalten hat trotz Erfüllung der Nachweisanforderungen für die Berechtigung zum Erhalt des Berlinpasses nicht die erforderlichen Dokumente erhalten. Dadurch entstanden bisher zahlreiche Unannehmlichkeiten und unnötiger Stress, besonders bei der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel.
Obwohl Bemühungen unternommen wurden, die Gültigkeit des Berlinpasses während der Pandemie zu verlängern, lief sie letztendlich im Januar aus. Infolgedessen konnten Tausende von Inhaber des Sozialtickets ihre Berechtigung für das Sozialticket nicht nachweisen.
Die Folge? Viele Personen (einschließlich Bürgergeldempfänger) erhielten ungerechtfertigte Strafzettel wegen sogenannter Beförderungserschleichung, mussten Bußgelder zahlen und ihre persönlichen Informationen mit den Fahrkartenkontrolleuren teilen – völlig Fremden.
Der Berlinpass – Berechtigungsnachweis Probleme
Ursprünglich empfahl die Bundesagentur für Arbeit (BA), die Bewilligungsnachricht als Nachweis der Berechtigung mitzuführen. Diese Lösung rief jedoch Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes und sozialer Auswirkungen hervor. Leider gab es für die meisten Personen, die Bürgergeldleistungen erhalten, keine praktikablen Alternativen.
In der Hoffnung, den lang ersehnten Berechtigungsnachweis zu erhalten, hielten viele Menschen durch und hofften, dass dieser im nächsten Monat zugestellt würde, um sich damit für die VBB-Kundenkarte bewerben zu können. Bedauerlicherweise wurden diese Hoffnungen enttäuscht, da die Probleme weiterhin bestanden und keine zufriedenstellende Lösung in Sicht war.
Das Sozialticket Berlin – Aktuelle Updates
Im April wurde bekannt, dass das Jobcenter nicht für die Ausstellung der Zertifikate verantwortlich war. Stattdessen wurden sie aus Nürnberg verschickt, wo sich der Hauptsitz der Bundesagentur befindet. Es wurde deutlich, dass die Agentur mit der Situation überfordert war.
Erst im Mai erreichten die Dokumente endlich die ersten vorgesehenen Empfänger. Dennoch befindet sich die Mehrheit der Personen immer noch ohne die dringend benötigte Kundenkarte (BVG Sozialticket). Der Antragsprozess erfordert das Hochladen des vollständigen Nachweises, einschließlich eines gedruckten QR-Codes, auf ein Online-Portal. Leider traten bei vielen Personen zudem Fehlermeldungen auf, die darauf hinwiesen, dass ihre QR-Codes nicht den erforderlichen Standards entsprachen.
Der Grund dafür ist, dass die Briefe von einem unabhängigen Budgetdrucker gedruckt wurden, der keine Verbindung zur BVG (Berliner Verkehrsbetriebe) hat.
Was ist ein akzeptabler Berechtigungsnachweis für den Berlinpass?
Das Senatsressort für Arbeit, Soziales, Geschlechtergleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung hat sich ebenfalls auf seiner Website mit der Angelegenheit befasst. Gemäß dessen Richtlinien wird eine gültige Zahlungsaufforderung (eine Kopie ist akzeptabel) als Nachweis der Berechtigung anerkannt, wenn das Berlin-Ticket S überprüft wird.
Einige Informationen auf der Aufforderung können verborgen / geschwärzt werden, jedoch müssen bestimmte Details wie der Briefkopf, der Betreff, der Name der Person und die Referenznummern lesbar bleiben. Außerdem ist die Vorlage eines Identifikationsdokuments erforderlich.
Wie gehts mit dem Berlinpass ab Juli 2023 weiter?
Nach einem Gespräch mit der Arbeitsagentur wurde angedeutet, dass die Autorisierung zur Ausstellung der Zertifikate in den kommenden Monaten an lokale Agenturen delegiert werden könnte, wodurch eine zentrale Verwaltung entfallen würde. Wenn das zuständige Verwaltungs-Personal eine angemessene Schulung erhält, sollten alle betroffenen Personen bis zum Ende des Jahres problemlos mit dem Zug reisen können.